Flächendeckende Pflicht beschlossen

Die Rauchmelderpflicht ist für Deutschland flächendeckend durch gesetzliche Vorgaben in den jeweiligen Bundesländern geregelt worden. Sie wurde bereits im Vorfeld seit Jahren von Feuerwehren und Brandschutzverbänden gefordert. Im Jahr 2003 hat Rheinland-Pfalz als erstes Bundesland eine Pflicht zur Installation von Rauchwarnmeldern eingeführt. Seitdem schlossen sich immer mehr Bundesländer an. Die Pflicht gilt inzwischen für alle Bundesländer.

In Berlin und Brandenburg sind die letzten Übergangsfristen für die Ausstattung von Bestandsbauten mit Rauchwarnmeldern am 31.12.2020 ausgelaufen. In 15 von 16 Bundesländern gilt die Ausstattungspflicht nun für Neu-, Um- und Bestandsbauten. In Sachsen gestaltet sich die Situation noch anders:

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Rauchmelderpflicht in Sachsen

In Sachsen musste eine Rauchmelderinstallation bisher nicht in Bestandsimmobilien erfolgen. Das hat sich geändert: Seit einer Novellierung der Sächsischen Bauordnung im Juni 2022 müssen künftig auch Bestandsgebäude mit Rauchwarnmeldern ausgestattet werden. Dafür gibt es eine Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2023. Die Pflicht gilt für Räume, in denen bestimmungsgemäß Personen schlafen, sowie Flure, die als Rettungswege für diese Räume gelten. In Neu- und Umbauten müssen in Sachsen bereits seit dem 01.01.2016 Rauchwarnmelder installiert werden.

Rauchmelderpflicht in den einzelnen Bundesländern

Hier finden Sie die geltenden Regelungen nach Bundesland aufgelistet:

Baden-Württemberg

Geregelt ist die Rauchwarnmelderpflicht in § 15 der Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO-BW). Seit 2013 gilt sie auch für Neubauten und Umbauten und seit 2015 auch für Bestandsbauten.

In Aufenthaltsräumen, in denen bestimmungsgemäß Personen schlafen, müssen Rauchmelder angebracht werden – das bedeutet unter anderem in Schlaf-, Kinder- oder Gästezimmern. Das gilt vor allem für Wohngebäude, aber auch für entsprechende Räume in anderen Gebäuden wie Gasthöfen, Hotels etc. Auch in Fluren und Treppenhäusern, die als Rettungswege ins Freie führen, müssen Rauchwarnmelder installiert sein.

Die LBO sieht vor, dass der unmittelbare Besitzer (Bewohner/Mieter) des Hauses oder der Wohnung dafür verantwortlich ist, dass der installierte Rauchmelder betriebsbereit ist, es sei denn, der Eigentümer übernimmt diese Verpflichtung selbst.1

Bayern

Geregelt ist die Rauchmelderpflicht in Artikel 46 der Bayerischen Bauordnung (BayBO). Seit 2013 gilt die Rauchmelderpflicht für Neubauten und genehmigungspflichtige Umbauten. Die Frist für die Nachrüstung von Bestandsbauten endete am 31. Dezember 2017.

Rauchwarnmelder müssen in Wohnungen bzw. im Einfamilienhaus in Folgenden Räumen installiert werden: in Schlaf- und Kinderzimmern sowie in Fluren und Treppenhäusern, die zu Aufenthaltsräumen führen.

Die bayerische Bauordnung sieht die unmittelbaren Besitzer in der Pflicht, die Rauchwarnmelder betriebsbereit zu halten – es sei denn, der Eigentümer übernimmt diese Verpflichtung selbst.1

Berlin

Die Ausstattungspflicht mit Rauchwarnmeldern wird in § 48 der neuen Berliner Landesbauordnung geregelt. Seit 2017 besteht in Neubauten mit privaten Wohnungen die Rauchwarnmelderpflicht. Bestandsbauten mussten bis Ende 2020 nachgerüstet werden.

Es müssen alle Aufenthaltsräume außer der Küche mit Rauchwarnmeldern ausgestattet werden, ebenso Flure, die als Fluchtweg ins Treppenhaus oder ins Freie dienen.

Die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft liegt laut Bauordnung bei den Mietern, es sei denn, die Eigentümer übernimmt diese Verpflichtung selbst.1

Brandenburg

Die Ausstattungspflicht ist in § 48 Brandenburgische Bauordnung (BbgBO) geregelt. Seit 2016 gilt sie für Neubauten und Umbauten. Die Frist für die Nachrüstung von Bestandsbauten endete im Dezember 2020.

In Fluren, die als Rettungswege ins Treppenhaus oder ins Freie führen, und in allen Aufenthaltsräumen müssen Rauchwarnmelder installiert werden; ausgenommen sind Küchen. Anders als in anderen Bundesländern ist damit ein Rauchwarnmelder zum Beispiel auch im Wohnzimmer Pflicht. 

Für die Wartung beziehungsweise Betriebsbereitschaft ist der Eigentümer verantwortlich.

Bremen

Die Rauchmelderpflicht ist in § 48 der Bremischen Landesbauordnung (BremLBO) festgelegt. Bereits seit 2010 gilt diese für Neubauten und genehmigungspflichtige Umbauten, seit 2015 müssen auch Bestandsbauten ausgestattet sein. 

Ausgestattet werden müssen Schlaf- und Kinderzimmer sowie Flure, die als Rettungswege ins Treppenhaus oder ins Freie dienen. 

Die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft obliegt den unmittelbaren Besitzern (Mietern/Bewohner), es sei denn, der Eigentümer übernimmt diese Verpflichtung selbst. 1

Hamburg

In § 45 Hamburgische Bauordnung (HBauO) ist die Rauchwarnmelderpflicht geregelt. Seit 2010 besteht in Hamburg eine umfassende Rauchwarnmelderpflicht für alle Wohngebäude.

Ausgestattet werden müssen Schlaf- und Kinderzimmer sowie Flure, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen. 
 

Hessen

Die Rauchmelderpflicht ist in § 14 Hessische Bauordnung (HBO) geregelt. Diese gilt seit 2014 für alle Wohngebäude. Seit 2020 gilt die erweiterte Ausstattungspflicht: Neu- und Umbauten müssen seitdem mit Rauchmeldern in Aufenthaltsräumen ausgestattet sein, in denen Personen bestimmungsgemäß schlafen. Das gilt für Wohngebäude, aber zum Beispiel auch für Krankenhäuser, Mitarbeiterunterkünfte, Pensionen etc. 

Ausgestattet werden müssen Schlaf- und Kinderzimmer sowie Flure, die als Rettungswege dienen. Seit der Neufassung der hessischen Bauordnung müssen in Neu- und Umbauten alle Aufenthaltsräume, in denen Personen bestimmungsgemäß schlafen, berücksichtigt werden. 

Wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen diese Regelung verstößt, handelt ordnungswidrig, was nach der HBO mit einem Bußgeld von bis zu 500.000 € geahndet werden kann.

Die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft obliegt den unmittelbaren Besitzern (Mietern/Bewohner), es sei denn, der Eigentümer übernimmt diese Verpflichtung selbst.1

Mecklenburg-Vorpommern

Geregelt ist die Rauchwarnmelderpflicht in § 48 der Mecklenburg-Vorpommerschen Landesbauordnung, diese gilt seit 2009 in allen Wohngebäuden. 

Ausgestattet werden müssen Schlaf- und Kinderzimmer sowie Flure, die als Rettungswege dienen. 
 

Niedersachsen

Die Rauchmelderpflicht ist in § 44 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) festgelegt. Sie gilt seit 2012 für Neubauten und genehmigungspflichtige Umbauten. Die Nachrüstpflicht für Bestandsbauten ist im Dezember 2015 abgelaufen. 

Ausgestattet werden müssen Schlaf- und Kinderzimmer sowie Flure, die als Rettungswege dienen. 

Für die Wartung der Rauchmelder sind die Bewohner zuständig, egal ob sie Mieter oder Eigentümer sind. Mieter sind nur von der Verantwortung befreit, wenn sich der Eigentümer selbst darum kümmert.1

Nordrhein-Westfalen

Die Rauchwarnmelderpflicht ist in § 49 der Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) geregelt, sie gilt seit Ende 2016 für alle Wohnungen und Wohnhäuser.

Ausgestattet werden müssen Schlaf- und Kinderzimmer sowie Flure, über die Rettungswege ins Treppenhaus oder ins Freie führen.

Für die Wartung der Rauchwarnmelder sind die Bewohner zuständig, egal, ob sie Mieter oder Eigentümer sind. Mieter sind nur von der Verantwortung befreit, wenn sich der Eigentümer selbst darum kümmert.1

Rheinland-Pfalz

Die Rauchmelderpflicht ist in § 44 Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (LBauO) geregelt. Bereits seit Ende 2003 sind Rauchmelder in Neu- und Umbauten Pflicht. Die Frist für die Nachrüstung von Bestandsbauten endete im Juli 2012.

Ausgestattet werden müssen Schlaf- und Kinderzimmer sowie Flure, die als Rettungswege dienen. 

Der Eigentümer ist für die Betriebssicherheit der Melder verantwortlich. Es besteht die Möglichkeit, die Wartung auf die Wohnnutzer (Mieter) zu übertragen: aber nur mit vertraglicher Vereinbarung.1

Saarland

Geregelt ist die Rauchmelderpflicht in § 46 der Landesbauordnung Saarland.

Die Rauchmelderpflicht gilt für alle Wohnungen in Schlaf- und Kinderzimmern sowie in Fluren, die als Rettungswege dienen. Die Frist für die Nachrüstung von Bestandsbauten endete am 31. Dezember 2016. Für Neu- und Umbauten besteht die Pflicht bereits seit Juni 2004.

Für die Wartung der Rauchwarnmelder sind die Bewohner zuständig, egal ob sie Mieter oder Eigentümer sind. Mieter sind nur von der Verantwortung befreit, wenn sich der Eigentümer selbst darum kümmert.1

Sachsen-Anhalt


Geregelt wird die Rauchmelderpflicht in § 47 Bauordnung Sachsen-Anhalt (BauO LSA).Seit 2015 gilt in Sachsen-Anhalt die Rauchmelderpflicht für alle Wohnungen und Wohnhäuser. 

Rauchmelder sind in allen Schlafräumen und Kinderzimmern, sowie in allen Fluren, die als Fluchtwege dienen, vorgeschrieben. Die Rauchwarnmelder sind auf Verlangen für Menschen mit nachgewiesener Gehörlosigkeit mit optischen Signalen auszustatten.

Der Eigentümer ist für die Wartung beziehungsweise Sicherstellung der Betriebsbereitschaft der Melder verantwortlich.

Schleswig-Holstein

Geregelt ist die Rauchwarnmelderpflicht in § 49 Absatz 4 Landesbauordnung Schleswig-Holstein, seit 2011 gilt sie in allen Wohngebäuden. 

Ausgestattet werden müssen alle Schlaf- und Kinderzimmer sowie Flure, die als Rettungswege dienen.

Die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft obliegt den unmittelbaren Besitzern (Mietern/Bewohner). Es sei denn, der Eigentümer übernimmt diese Verpflichtung selbst.1

Thüringen

Geregelt ist die Rauchmelderpflicht in der Thüringer Bauordnung (ThürBo), dort in § 48.

Bereits seit 2008 gilt die Rauchmelderpflicht für Neubauten und genehmigungspflichtige Umbauten. Die Nachrüstpflicht für Bestandbauten endete im Dezember 2018.

In Schlaf- und Kinderzimmern sowie in Fluren und Treppen innerhalb von Wohnungen, die als Rettungswege gelten müssen Rauchwarnmelder angebracht werden. 

Der Eigentümer muss die Betriebsbereitschaft der Melder sicherstellen.

Wer für die Installation und Wartung von Rauchwarnmeldern verantwortlich ist

Die Landesbauordnungen (LBO) aller Bundesländer sind sich einig: Der Vermieter beziehungsweise Eigentümer ist für die fachgerechte Installation der Rauchmelder zuständig.

Die Verantwortung für die Wartung ist je nach Bundesland unterschiedlich geregelt. In einigen Ländern ist der Vermieter/Eigentümer laut LBO für die Wartung zuständig, in anderen Ländern der Mieter/Bewohner.

1 Generell gilt jedoch: Wenn laut der jeweiligen LBO der Mieter beziehungsweise Bewohner zur Rauchmelderwartung verpflichtet ist, wird diese Regelung durch das Mietrecht und die allgemeine Verkehrssicherungspflicht überlagert. Der Vermieter/Eigentümer muss also auch immer und ggf. neben dem Mieter sicherstellen, dass eine regelmäßige Inspektion der Rauchwarnmelder durchgeführt wird.

Was bei Nichtbeachtung der Rauchwarnmelderpflicht droht

Die Rauchmelderpflicht ist eine in der jeweiligen Landesbauordnung der einzelnen Bundesländer geregelte gesetzliche Pflicht. Wer dieser Pflicht nicht innerhalb der angegebenen Frist nachkommt, riskiert Konsequenzen – zum Beispiel in Form von Ersatzansprüchen, Regressforderungen, Mietminderungen oder auch Bußgeldern (zumindest in Hessen) – abgesehen von möglichen strafrechtlichen Folgen. Achtung: Auch eine nicht vermietete Immobilie wie eine Eigentumswohnung oder ein Einfamilienhaus unterliegt der Rauchmelderpflicht.

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So erfüllen Sie die Rauchmelderpflicht

Um den gesetzlichen Pflichten vollumfänglich gerecht zu werden, sind verschiedene Aspekte zu berücksichtigen: die Ermittlung des Bedarfs an Rauchwarnmeldern gemäß den auszustattenden Räumen, die Auswahl und Bestellung der Geräte, die fachgerechte Installation und die regelmäßige Wartung.

In diesen Räumen müssen Rauchwarnmelder installiert werden

In den folgenden Räumen müssen Rauchwarnmelder angebracht werden:

  • Schlafzimmer
  • Kinderzimmer
  • Flure und Räume, die als Rettungswege dienen

In Berlin und Brandenburg sieht die Gesetzgebung vor, dass Rauchmelder auch in Wohnzimmern installiert werden. In Baden-Württemberg und Sachsen lautet die Regelung, dass Rauchwarnmelder in allen Räumen installiert werden, in denen Personen bestimmungsgemäß schlafen – das schließt zum Beispiel auch Gästezimmer mit ein. Grundsätzlich empfiehlt ista dringend, alle Räume (außer Küchen und Bäder) mit Rauchwarnmeldern auszustatten, um den höchstmöglichen Schutz für die Bewohner zu erzielen. 

Skizze zur Rauchmelderpflicht: In diesen Räumen müssen Rauchwarnmelder angebracht werden.

Welche Rauchmelder Sie auswählen sollten

Welche Rauchwarnmelder Sie installieren, entscheidet maßgeblich darüber, wieviel Aufwand Sie später haben. Sparen Sie in jedem Fall nicht an der Technik: Es gibt zwar sehr günstige Rauchwarnmelder, aber die Qualität lässt oft zu wünschen übrig. Setzen Sie besser auf hochwertige Technik, die lange hält und Fehlalarmen vorbeugt. Zudem ermöglichen moderne Funkrauchmelder eine Wartung aus der Ferne – ohne Betreten der Wohnungen.

Geräte gemäß Rauchmelderpflicht installieren

Bringen Sie Rauchwarnmelder immer gemäß ihrer Bedienungsanleitung an. Da Brandrauch nach oben steigt, sollten die Melder oben an der Zimmerdecke installiert werden – am besten mittig beziehungsweise mindestens 50 cm entfernt von Wänden, Lampen, Balken oder Unterzügen. Auch bei Dachschrägen sollte sich der Melder in einer waagerechten Position befinden und nie in der Dachspitze, sondern wenigstens 30 bis 50 cm darunter. Die Nähe von Luftschächten, starker Zugluft, Dampf oder Staub beeinträchtigt die Rauchmelder ebenfalls. Sie sollten auch nicht durch Schränke überdeckt oder von Farbe überstrichen sein. Am besten lassen Sie die Rauchwarnmelder von Fachkräften installieren.

Rauchwarnmelder richtig warten

Damit Rauchmelder ihre Aufgabe erfüllen können, muss ihre Funktionstüchtigkeit in Form von regelmäßigen Wartungen sichergestellt werden. Die Prüfung der Rauchwarnmelder muss gemäß Herstellerangaben erfolgen, mindestens jedoch alle zwölf Monate. Die genauen Vorschriften zur Wartung sind in der DIN 14676 geregelt. Eigentümer beziehungsweise Vermieter von Mehrfamilienhäusern und Wohneigentümergemeinschaften können für die Wartungstätigkeiten auch einen Dritten, zum Beispiel einen Dienstleister, beauftragen. So wird sichergestellt, dass die Rauchmelder richtig installiert und regelmäßig geprüft werden und die wiederkehrende Inspektion nach den entsprechenden Vorgaben protokolliert wird. Mit geringerem Aufwand kann der Vermieter so sein Haftungsrisiko aus der Rauchmelderpflicht nachhaltig minimieren.

Zu den Wartungsaufgaben gehören die folgenden Prüfungen:

  1. Funktion
    Stellen Sie über die Prüftaste des Rauchmelders sicher, dass ein Signal ertönt.
  2. Geräte 
    Überprüfen Sie, ob die Raucheintrittsöffnungen frei von zum Beispiel Staub oder Abdeckungen sind und halten Sie diese frei.
  3. Umgebung
    Prüfen Sie, ob der Rauchmelder in einem Umkreis von mindestens einem halben Meter frei von Hindernissen, wie zum Beispiel Möbelstücken, ist.
  4. Räume
    Sind alle notwendigen Räume ausgestattet? 
  5. Batterien
    Idealerweise haben Rauchmelder eine festeingebaute Batterie mit einer Haltbarkeit von zehn Jahren. So ist in diesem Zeitraum kein Batteriewechsel nötig. Sollte es dennoch zu Störsignalen kommen, muss das Gerät geprüft und gegebenenfalls getauscht werden. Bei Rauchwarnmeldern mit austauschbaren Batterien müssen diese bei der Wartung nach Herstellerangaben, oder wenn sie leer sind, ausgetauscht werden. 

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